Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnement-Verträge zwischen Abonnement -Besteller und der EROL Medien GmbH
- 1 Zustandekommen des Vertrages
Der Abonnementvertrag über den regelmäßigen Bezug der Zeitschriften kommt durch die mündliche oder schriftliche Bestellung des Abonnement-Bestellers und die Bestätigung der EROL Medien GmbH zustande. Die Aufnahme der Belieferung gilt als Bestätigung.
- 2 Obliegenheiten des Abonnenten
Der Abonnent ist verpflichtet die Zeitschrift für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Bezugspreis zu zahlen.
- 3 Zustellung/Bereitstellung
Die Lieferung der Zeitschrift erfolgt innerhalb des Erscheinungsmonats. Ein Mangel in der Zustellung ist durch eine telefonische oder schriftliche Reklamation unverzüglich anzuzeigen. Bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche für die Vergangenheit ausgeschlossen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die EROL Medien GmbH nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
- 4 Vertragsdauer und Kündigung
- Die Bestellung des Abonnements gilt zunächst für die Dauer von 12 Monaten. Es verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, falls der Abonnent nicht bis zwei Monate vor Ablauf des Abonnements die Kündigung schriftlich einreicht.
- Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzten Frist erstellt.
- 5 Zahlungsverzug
Sobald und solange der Abonnent sich im Zahlungsverzug beendet, ist die EROL Medien GmbH berechtigt, die Lieferung der Zeitung zu unterbrechen leistet der Besteller keine fristgerechte Zahlung, wird die EROL Medien GmbH den Besteller unter Fristsetzung mahnen. Lässt der Besteller diese Mahnungen unbeachtet, steht es der EROL Medien GmbH frei, weitere zweckentsprechende Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Neben den rückständigen Bezugsgebühren hat der Besteller alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (u.a. Mahnkosten, Kosten für Inkassobüro etc.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer
Ansprüche behält sich die EROL Medien GmbH ausdrücklich vor. Nach Begleichung aller Forderungen wird die Lieferung der Zeitschrift schnellstmöglich wieder aufgenommen.
- 6 Änderungen
Änderungen der Zustelladresse oder sonstiger Daten müssen der EROL Medien GmbH sofort mitgeteilt werden_ Bei Umzügen ist der EROL Medien GmbH die neue Anschrift mitzuteilen.
- 7 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Diese Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
- 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Firma.
- 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.